Niederkassel reagiert auf Äußerungen eines Ratsmitglieds unter Facebook-Post der BILD-Zeitung

Die Stadt Niederkassel hat mit Befremden auf Äußerungen eines Ratsmitgliedes unter einem Facebook-Beitrag der Bild-Zeitung reagiert. Nach Angaben der Stadt ist diese Äußerung menschenverachtend und entspricht nicht dem respektvollen Umgang, der von der Stadt und ihren Gremien gegenüber Mitmenschen gelebt werde.

Die Stadt weist zugleich darauf hin, dass alle Ratsmitglieder auf die Beachtung der Verfassung und der Gesetze verpflichtet sind. Eine Abberufung eines demokratisch durch die Bürgerinnen und Bürger gewählten Vertreters aus dem Rat sei gesetzlich weder durch die Stadt noch durch den Stadtrat möglich. Die Freiheit des Mandates sei besonders geschützt. Eine Abberufung könne daher nur durch einen Richterspruch in der Bundesrepublik Deutschland erfolgen, der die Wählbarkeit aufhebt.

Nach Auffassung der Stadt stehen Herr Hopp selbst und die WIN-Fraktion nun in der Pflicht, öffentlich für Aufklärung zu sorgen und verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen.