Bürgerentscheid 2024 in Erkrath: Erbpacht oder Verkauf?

Am 15. September 2024 steht in Erkrath ein bedeutender Termin an: der Bürgerentscheid „Erbpacht Neanderhöhe“. Hierbei sollen die stimmberechtigten Einwohner darüber abstimmen, ob die im städtischen Eigentum befindlichen Gewerbegrundstücke im Bereich des Bebauungsplans Neanderhöhe nicht verkauft, sondern nur im Rahmen des Erbbaurechts vergeben werden sollen. Das würde bedeuten, dass die Stadt Erkrath Eigentümerin der Grundstücke bleibt. Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden derzeit verteilt und sollten bis zum 25. August 2024 alle stimmberechtigten Personen erreichen.

Möglichkeiten zur Stimmabgabe und Beantragung von Abstimmungsscheinen

Wer am Abstimmungstag verhindert ist, kann seine Stimme per Briefwahl abgeben. Abstimmungsscheine können durch Scannen des QR-Codes auf der Abstimmungsbenachrichtigung, online über das Antragsformular auf der städtischen Webseite, per Mail oder auch persönlich beim Wahlamt beantragt werden. Die ausgefüllten Stimmbriefe müssen bis spätestens 15. September 2024, 16:00 Uhr, im Rathaus eingegangen sein, wobei die Postlaufzeiten zu beachten sind.

Briefabstimmungsbüro für Vorabstimmungen

Vom 26. August bis zum 13. September 2024 öffnet im großen Sitzungssaal des Rathauses das Briefabstimmungsbüro. Dort können Wahlberechtigte ihre Stimmscheine abholen, ausfüllen und abgeben. Mehrere Stimmkabinen sind eingerichtet worden, um eine geheime Stimmabgabe zu ermöglichen. Das barrierefrei zugängliche Büro ist während der gewohnten Öffnungszeiten der Stadtverwaltung zugänglich und am Freitag vor dem Abstimmungstag zusätzlich am Nachmittag geöffnet. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen und Kontakt

Auf der städtischen Webseite finden sich weitere wichtige Informationen zum Bürgerentscheid, darunter Stellungnahmen und Stimmempfehlungen der lokalen Politik sowie Hinweise zur Ermittlung des Abstimmungsergebnisses. Bei Rückfragen steht das Wahlamt zur Verfügung.

Mit diesen Informationen hofft die Stadt Erkrath, dass alle Bürger gut informiert und bereit für den bevorstehenden Bürgerentscheid sind.